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02.03.17 Gustav Hensel Gmb..
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02.03.17 TCS TürControlSysteme AG
 
Formate
DATANORM 3 (7)
DATANORM 4 (168)
DATANORM 5 (21)
GAEB (32)
Excel (129)
BMEcat (105)
VDI3805 (26)
Texte (166)
BDH (4)
Montagezeiten (5)
Bilder (85)
Sonstiges (9)

Statistik
Datei-Links: 1701
Hersteller (Datei-Links): 264
Alle Hersteller: 1695
Benutzer: 290

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

der Dienste DATANORM.de und des DATANORM-Portals


Allgemeines

Die folgenden Bedingungen sind Bestandteil aller Dienstbarkeiten mit den Betreibern der Website DATANORM.de (Volker Storck) und des DATANORM-Portals (BLACKspeed eBusiness Solutions, im folgenden Betreiber genannt).

Die Website DATANORM.de dient als zentrale Informationsplattform rund um das Thema DATANORM und verwandter Themen und hat sich zur Aufgabe gemacht, DATANORM als Standard-Austauschformat für Produktdaten zu fördern. Dazu gehört das DATANORM-Portal, welches als Austauschplattform für alle DATANORM-Ersteller und –Nutzer dienen soll. Das Portal ist damit die zentrale Anlaufstelle für alle, die DATANORM-Dateien erstellen und an Benutzer verteilen möchten. DATANORM.de und das DATANORM-Portal werden im Folgenden als DATANORM-Dienste bezeichnet.

Die Betreiber des DATANORM – Portals ermöglichen es Herstellern von Bauprodukten, (Bauzulieferindustrie, im folgenden Anbieter genannt) Ihre elektronischen Produktdaten in Form von Links auf Datensätzen oder Dateien zur Verfügung zu stellen.

Auf der anderen Seite ermöglicht es der Betreiber, dass Handwerker, Planer, Architekten und andere an den Bauprozessen beteiligte Firmen und Personen (im folgenden Benutzer genannt), die Dateien der Anbieter herunterladen können.

Als Anbieter und Benutzer der DATANORM-Dienste akzeptieren Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen, jeweils in der aktuellen Fassung. Die aktuellen Nutzungsbedingungen können Sie jederzeit auf den Websites aufrufen.

Anbieter und Benutzer werden im Folgenden Nutzer genannt.

Vertragspartner

Die Betreiber bieten selbst keine Produktdaten in Form von Datensätzen oder Dateien an. Anfragen zu den Dateien und deren Inhalt richten Sie bitte immer direkt an den Anbieter (über den Ansprechpartner) selbst.

Die Betreiber bieten zudem selbst keine Produkte an und haben keine Informationen über Bezugsquellen. Auch hier richten Sie Ihre Anfragen bitte direkt an den Anbieter der Produkte.

Registrierung

Nutzer müssen sich vor Nutzung der registrierungspflichtigen DATANORM-Dienste auf dem DATANORM-Portal registrieren. Die Registrierung ist kostenlos und zeitlich unbegrenzt, solange die DATANORM-Dienste angeboten werden (s. Änderung der DATANORM-Dienste). Nutzer müssen bei der Registrierung eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Zur Nutzung der DATANORM-Dienste wird diese E-Mail-Adresse über eine Bestätigungsmail verifiziert.

Der Nutzer versichert, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Es sind keine Pseudonyme, Fakeangaben oder Künstlernamen erlaubt. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer richtige Angabe zu seiner Benutzergruppe zu machen, die seiner gewerblichen Tätigkeit entspricht.

Insbesondere versichert der Ansprechpartner des Anbieters, dass er für die Daten-Bereitstellung des Anbieters autorisiert ist. Bei Zweifeln werden die Betreiber das prüfen.

Die Betreiber des DATANORM-Portals verifizieren über die Angaben des Nutzers seine Authentizität und Zugehörigkeit zur ausgewählten Benutzergruppe. Erst danach wird der Nutzer für die Anmeldung und Nutzung der DATANORM-Dienste freigeschaltet. Über die Freischaltung wird der Nutzer durch eine E-Mail informiert.

Die Betreiber behalten sich vor, bei Zweifel an den Angaben des Nutzers oder seiner Authentizität die Freischaltung zu verweigern bzw. den Nutzer zu löschen.

Mit der erfolgreichen Registrierung schließt der Nutzer einen Vertrag über die Nutzung der DATANORM-Dienste mit den Betreibern ab. Weitere Kontaktdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der Betreiber können dem Impressum entnommen werden.

Die Betreiber behalten sich vor, bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen die Datenschutzbestimmungen, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen die sonstigen AGBs der Betreiber sowie wegen offener Forderungen oder Verpflichtungen die Registrierung – auch zeitweise – zu sperren.

Ein Rechtsanspruch auf eine Registrierung besteht nicht.

Unseriöse Nutzer und Sperrung

Die Betreiber sind bemüht, unseriöse Nutzer schnellstmöglich von den DATANORM-Diensten auszuschließen. Wir sind daher dankbar, wenn Sie uns Verdachtsmomente auf unerlaubte Handlungen eines Nutzers hinweisen. Sofern sich die Verdachtsmomente bestätigen, werden die Betreiber den Zugang eines Nutzers sofort sperren. Insbesondere wenn dieser gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, z. B. Personen beleidigt, falsche Tatsachen behauptet oder gesetzlich verbotene Inhalte übermittelt. Insbesondere ist es nicht zulässig, Personen zu beleidigen, zu Straftaten aufzurufen, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende, nazistische Inhalte zu übermitteln. Diese Aufzählung ist nicht abschließend.

Nutzung

Die Nutzung der DATANORM-Dienste erfolgt auf eigene Gefahr. Nutzer werden von den Betreibern angehalten, die DATANORM-Dienste zweckgemäß zu nutzen.

Die Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für:

  • Geschäfte mit Dritten, die durch dieses Portal vermittelt wurden, insbesondere durch Banner;
  • irrtümlich verlinkte Webseiten und funktionsuntüchtige Links;
  • Form und Inhalt der von den Anbietern verlinkten Dateien
  • Folgen technischer Fehlfunktionen;
  • Kontakte und deren Folgen, die durch dieses Portal entstanden sind;
  • Kriminelle Handlungen, Verstöße oder Manipulationen durch Dritte, die in irgendeiner Weise mit den DATANORM-Diensten in Verbindung stehen bzw. über oder mit den DATANORM-Diensten Missbrauch üben.
  • Funktion von Software und deren Folgen, die über die DATANORM-Dienste einschl. aller verbundenen Domains, bezogen wurden;
Leistungen der Betreiber

Die Betreiber stellen den Benutzern die Links der Anbieter, d.h. die Links auf deren Produktdaten und Datensätzen zur Verfügung. Die Betreiber sind bemüht, eine hohe Verfügbarkeit der DATANIORM-Dienste zu ermöglichen, können allerdings nur eine Verfügbarkeit im Rahmen der technischen Möglichkeiten zusichern. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der Betreiber stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der DATANORM-Dienste führen.

Pflichten der Nutzer

Der Nutzer verpflichtet bei den Angaben für die Registrierung wahre und nicht irreführende Angaben zu machen. Er wahrt die Gesetzte und beachtet die Rechte Dritter bei der Nutzung der DATANORM-Dienste.

Dem Nutzer ist untersagt:

  • beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden;
  • pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben;
  • Nutzer und Betreiber unzumutbar zu belästigen, insbesondere durch Spam;
  • gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern;
  • Software, Scripts oder sonstige Mechanismen in Verbindung mit den DATANORM-Diensten zu verwenden, die die Funktionalität der DATANORM-Dienste beeinträchtigt oder übermäßig belastet.
Pflichten des Anbieters

Der Anbieter bestimmt selbst Umfang, Format und Inhalt der zur Verfügung gestellten Links. Derzeit sind DATANORM, BMEcat, GAEB, VDI3805, Texte, Excel und sonstige Format (PDF usw.) möglich. Der Anbieter ist auch dafür verantwortlich, ob die Dateien in ihrem Ursprungsformat oder in gepackter Form (zip, rar) bereitgestellt werden. Es sind nur Links im Sinne der Dienste erlaubt. Links auf rechtswidrige Inhalte, auf Viren, Warez, Kinderpornographie sind verboten und werden von den Betreibern bei Kenntnis unmittelbar gelöscht.

Insbesondere ist der Anbieter für die formale und inhaltliche Richtigkeit der bereitgestellten Datensätze und Dateien selbst verantwortlich. Zudem hat der Anbieter dafür Sorge zu tragen, dass er über die entsprechenden Nutzungsrechte der Inhalte der Dateien, insbesondere bei Fotos und Videos verfügt, incl. der Rechte zur Veröffentlichung auf den DATANORM-Diensten. Der Anbieter stellt schon heute die Betreiber von jeglichen Rechtsansprüchen Dritter frei.

Mit dem Bereitstellen der Registrierungs-Angaben sowie den Links und den Angaben zu den Links oder anderen Inhalten räumt der Anbieter den Betreibern das nicht ausschließlich, zeitlich und räumlich unbeschränkt alle zur Bereitstellung der DATANORM-Dienste notwendigen Verwertungs- und Nutzungs- sowie sonstigen Rechte zur Wiedergabe, Verbreitung, Übermittlung, Vervielfältigung, Zugänglichmachung und zur Entnahme aus einer Datenbank und Abruf der von den Anbietern zur Verfügung gestellten Inhalte auf den DATANORM-Diensten, aber auch in Printmedien und Online-Medien aller Art ein. Dies umfasst auch das unbefristete Recht der Betreiber zur Nutzung zum Zweck der Eigenwerbung, wie etwa im Rahmen eines Archives oder für Präsentationen. Diese genannte Rechteinräumung beinhaltet insbesondere eine Verwendung der Inhalte in E-Mail-Newslettern. In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang darf das Material durch die Betreiber bearbeitet, vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht, gesendet und sonst genutzt oder verwertet werden. Innerhalb der angebotenen DATANORM-Dienste kann eingestelltes Material auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden.

Datenschutz

Die Betreiber legen großen Wert auf den Datenschutz. Bitte entnehmen Sie weitere Details den Datenschutzbestimmungen der Betreiber.

Haftung

Die Betreiber können für technisch bedingte Fehler oder Ausfälle oder sonstige Schäden keinerlei Haftung übernehmen. Der Betreiber haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für den Inhalt der von den Anbietern verlinkten Dateien.

Zugangsberechtigung

Die Anbieter und Benutzer melden sich, falls notwendig, bei den DATANORM-Dienste n mit ihrer bei der Registrierung hinterlegten Zugangsdaten (s. Registrierung) an. Der Schutz (Geheimhaltung) der den Anbietern und Benutzern zur Verfügung gestellten Passwörter für den Zugang zu den angebotenen DATANORM-Diensten obliegt allein den Nutzern. Die Nutzer verpflichten sich bei der Vermutung des Missbrauchs sofort das Passwort zu ändern.

Pflichten der Benutzer

Der Nutzer ist verpflichtet, die DATANORM-Dienste nur zweckgemäß zu nutzen. Insbesondere wird er die Zugriffsmöglichkeiten nicht missbräuchlich nutzen. Er wird den Betreibern Hinweise auf missbräuchliche Nutzung unverzüglich anzeigen. Der Nutzer stellt die Betreiber von allen Nachteilen frei, die ihm durch eigene Vertragsverletzungen oder Infolge einer Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Er trägt die Endgerätekosten und die Fernmeldegebühren. Der Benutzer verpflichtet sich zudem, die herunter geladenen Dateien, die er durch seine Anmeldung, d.h. Autorisierung für eine bestimmte Benutzergruppe, nicht an Dritte weiter zu geben, sofern der Anbieter dieser Weitergabe nicht ausdrücklich zugestimmt hat.

Hyperlinks

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Urheberrechte

Als Nutzer der DATANORM-Dienste beachten Sie, dass insbesondere Text-, Bild- und Video- und Tonmaterial aller Art sowie die Nennung von Herstellern und Firmen unter urheber-, patent-, marken-, design- firmen-, namensrechtlichem und/oder anderem rechtlichem Schutz stehen. Die Nutzung der auf den DATANORM-Diensten angebotenen Inhalte – mit Ausnahme der von den Anbietern bereitgestellten Links. Diese unterliegen dem rechtlichen Schutz des jeweiligen Anbieter - für eigene oder für fremde gewerbliche Zwecke bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch die Betreiber. Es ist nicht gestattet, Inhalte der DATANORM-Dienste ohne schriftlichen Zustimmung zu kopieren, verwerten, vertreiben, veröffentlichen oder sonstig für anderweitige Zwecke zu nutzen. Es ist insbesondere untersagt, Logos, Markenbezeichnungen, Produkte-, Design-, Namen-, Urheberrechtshinweise oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern oder zu beseitigen.

Gerichtsstand

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers laut Impressum.

Änderung der DATANORM-Dienste

Die Betreiber behalten sich vor, die DATANORM-Dienste zu ändern, modifizierte DATANORM-Dienste anzubieten oder die DATANORM-Dienste nach Ankündigung innerhalb einer angemessenen Frist komplett einzustellen.

Salvatorische Klausel

Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Formerfordernis. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Klausel enthalten sein, bleiben alle übrigen gültig. Die unwirksame Klausel ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

Ludwigshafen, den 15.08.2013